Nichts dazu gelernt

SPD setzt auf die falschen Pferde

(13.01.2025) „Bürgerversicherung und Gesundheitskioske – in ihrem Wahlprogramm hält die SPD daran fest, im Gesundheitswesen Probleme zu umschiffen, anstatt sie aus dem Weg zu räumen“, konstatiert Dr. Ulrich Tappe vom Berufsverband der niedergelassenen Magen-Darm-Ärzte (bng). „Wir benötigen weder Planwirtschaft noch neue Parallelstrukturen, sondern müssen bestehende strukturelle Barrieren abbauen. Die Akteure im ambulanten Gesundheitswesen brauchen den nötigen Handlungsspielraum, um auf veränderte und zunehmende Versorgungsbedarfe reagieren zu können.“

So sind zum Beispiel die für alle Seiten ärgerlichen Wartezeiten vor allem auf ordnungspolitische Fehlentscheidungen zurückzuführen. Wenn Hürden wie die Budgetierung von Therapieangeboten, Niederlassungsbeschränkungen und die Streichung von Terminvergabeangeboten wie die Neupatientenregelung nicht beseitigt werden, werden auch gesetzlich verordnete Termingarantien nichts bringen.

„Wir benötigen auch keine neuen kostentreibenden Gesundheitsdienstleister“, erklärt Dr. Tappe. „Der Berufsverband der niedergelassenen Magen-Darm-Ärzte bietet schon lange Konzepte für einen niederschwelligen Umgang mit Patienten an und bildet qualifiziertes Praxispersonal aus, das nah am Patienten auf dessen Bedürfnisse eingeht. Statt auf diese Qualifikationen zurückzugreifen, setzt die SPD auf zusätzliche, gering qualifizierte Practice Nurses, Gemeindeschwestern und Gesundheitskioske.“

Gänzlich zu kurz kommt das Thema der ärztlichen Weiterbildung. „Die SPD will zwar viele bisher stationäre Behandlungen künftig ambulant durchführen lassen“, sagt Dr. Tappe, „dass dafür aber auch niederlassungswillige Ärzte ausgebildet werden müssen, wird völlig übersehen. Ein Regierungsprogramm ohne Konzept für die Etablierung von Weiterbildungsangeboten im ambulanten Bereich verurteilt alle Bemühungen um Ambulantisierung von vorneherein zum Scheitern.“